BDS BERLIN·DIENSTAG, 20. SEPTEMBER 2016
Stellungnahme von BDS Berlin
BDS Berlin ist Teil der weltweiten Bewegung, die den Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft vom Juli 2005 zu Boykott, Investitionsentzug [Desinvestitionen] und Sanktionen unterstützt, bis Israel internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt.
Dementsprechend sind Anhänger*innen und Unterstützer*innen von Kolonialismus, Apartheid und Rassismus bei unseren Protestaktionen nicht erwünscht. BDS ist eine antikolonialistische, antirassistische Bewegung.
Das heißt selbstverständlich, dass Neonazis in unserer Bewegung und bei unseren Aktionen und Veranstaltungen nichts zu suchen haben und, falls sie dennoch auftauchen sollten, nicht geduldet werden. Es gibt keinen gemeinsamen Kampf mit Rassist*innen oder Rechtsradikalen für die Rechte der Palästinenser*innen.
Wir stellen allerdings fest, dass in den vergangenen Wochen und Monaten die Protestaktionen von BDS Berlin immer wieder von offen agierenden Unterstützer*innen der israelischen Apartheidpolitik gestört und angegriffen wurden, Anhänger*innen einer Politik, die Menschen je nach ethnischer Zugehörigkeit unterschiedliche Rechte zumisst.
Außerdem hat sich auch eine Person, die sich später als Aktivist der neonazistischen Szene herausstellte, unerkannt und unaufgefordert bei der letzten Protestaktion von BDS Berlin gegen Sodastream vor Galeria Kaufhof am Alexanderplatz in unsere Reihen gestellt. Dies wurde von den Anhänger*innen der israelischen Apartheidpolitik im Nachhinein dazu genutzt, BDS als für Neonazis attraktiv zu diffamieren.
Hier zeigt sich ein Muster, das in Deutschland und anderswo im Umgang mit der in den letzten Jahren sehr erfolgreichen BDS-Bewegung zu beobachten ist: Da es an Argumenten gegen BDS fehlt, man es aber unbedingt aus der Welt haben möchte, wird grundsätzlich nicht zur Kenntnis genommen, wie die Bewegung argumentiert und agiert.
Stattdessen werden Sachverhalte falsch dargestellt und es wird unverblümt gelogen. Die Beteiligung einer für uns vorher unbekannten Person an unserer Protestaktion, die sich später als Aktivist aus der neonazistischen Szene herausstellt, wird von einigen Antideutschen so dargestellt, als sei sie von uns gewollt oder geduldet. Das sind bewusste und gewollte Verdrehungen und Falschdarstellungen von antideutscher Seite, die nur einem Zweck dienen: Uns und die BDS Bewegung zu diffamieren.
Wir rufen alle dazu auf, sich selbst ein Bild zu machen und sich eigenständig über die BDS-Kampagne zu informieren. Der Ausgangspunkt der BDS-Kampagne ist der Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft von 2005. Dieser Aufruf und viele weitere Erklärungen und Stellungnahmen stehen auf der Internetseite der internationalen BDS-Bewegung http://www.bdsmovement.net.
Die Aktionen und Erklärungen von BDS Berlin stehen auf der Internetseite http://www.bdsberlin.org.
Übersetzungen vieler Texte und Inhalte der internationalen Kampagne ins Deutsche und eine Übersicht über Aktivitäten im Rahmen der internationalen BDS-Bewegung in Deutschland stehen auf http://www.bds-kampagne.de.
Berlin, den 20. September 2016
BDS Berlin