Die Situation in Ost-Jerusalem und in der Westbank

von Judith Bernstein

Die Haltung der Kanzlerin zur syrischen Flüchtlingsfrage wird von vielen von uns sehr geschätzt. Und gerade deshalb würden wir uns wünschen, dass darüber die Lage der Palästinenser nicht vergessen wird. Angesichts der Dramatik in der Westbank und vor allem in Ost-Jerusalem - das Herzstück des Konflikts - sollten die mit Israel geführten Regierungskonsultation Anlass bieten, den unhaltbaren Zustand zu beenden. Es kann nicht sein, dass wir hier in Deutschland zur Tagesordnung übergehen ("business as usual“), während in Ost-Jerusalem und in der Westbank ein Blutbad stattfindet mit mittlerweile fast 400 verletzten Palästinensern. Auch kann ich mir nicht vorstellen, dass die jungen Palästinenser ihren Kampf gegen die Besatzung angesichts ihrer desolaten Situation und Perspektivlosigkeit aufgeben werden. Es muss jedem klar sein, dass es ohne eine Lösung für Jerusalem keinen Frieden geben kann. Nur wenn insgesamt die Besatzung beendet wird und die Palästinenser dieselben Rechte erhalten, kann es zu einem Ausgleich zwischen beiden Völkern kommen, und damit wird auch Israel vor seinem eigenen Niedergang bewahrt. Hier könnte die Bundesregierung einen großen Beitrag leisten.